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Info-Brief 4/2022
Fahrrinnenanpassung der Außenweser und Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord) zwischen Bremerhaven und Brake
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Herzlich willkommen beim vierten Info-Brief zur Weseranpassung
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Mit dem Info-Brief möchten wir in regelmäßigen Abständen alle Interessierten über die Fahrrinnenanpassung der Außenweser und die Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord) zwischen Bremerhaven und Brake informieren.
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Bericht „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zur Weseranpassung“
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Im Zeitraum zwischen dem 01. November und 11. November 2021 führte das WSA Weser-Jade-Nordsee als Träger des Vorhabens insgesamt 15 Informationsveranstaltungen in Bremerhaven und Elsfleth durch. Neben den Informationen über die geplanten Maßnahmen zur Fahrrinnenanpassung der Außenweser und der Unterweser (Nord) sowie die weiteren Verfahrensschritte wurde der betroffenen Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Dabei nutzen die Anwesenden sehr rege die Gelegenheit, sich mit den Fachleuten des WSA auszutauschen, Fragen zu stellen und ihre Meinungen zu äußern.
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Im Nachgang zu den Veranstaltungen wurde ein Bericht erstellt, der als Ergebnis der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung die wesentlichen Themenschwerpunkte aus den Informationsgesprächen in einem Protokoll zusammenfasst. Den Bericht „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fahrrinnenanpassung der Außenweser und Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord)“ finden Sie als PDF-Datei auf unserer Projektseite.
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Wie geht es nun weiter?
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Nach dem Abschluss der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung wird vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Weser-Jade-Nordsee als Träger des Vorhabens ein Antrag auf die Durchführung eines vorbereitenden Verfahrens bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt als zuständige Behörde gestellt.
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Das vorbereitende Verfahren sieht als ersten Verfahrensschritt eine Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen nach § 15 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Nach den Vorschriften des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes muss die zuständige Behörde dem Träger des Verfahrens, den zu beteiligenden Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit vor der Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen Gelegenheit zu einer Besprechung geben.
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Dieser sogenannte Scopingtermin umfasst den Gegenstand, den Umfang und die Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung und der weiteren mit dem Verkehrsinfrastrukturprojekt verbundenen Umweltprüfungen.
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Aktuell laufen die Vorbereitungen dieser Besprechung auf Hochtouren. Die Entscheidungen bzgl. Termin, Veranstaltungsformat und Veranstaltungsort sind auch von der weiteren Entwicklung der Covid19-Infektionslage vor Ort abhängig.
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Unsere Planungen sehen den Scopingtermin im Zeitraum Ende April bis Mitte Mai vor. Sobald die Entscheidungen getroffen sind, werden wir Sie rechtzeitig darüber in Kenntnis setzen. Alle Informationen zur Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen erhalten Sie auch auf unserer Projektseite.
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Ihr Projektteam für die geplanten Anpassungsmaßnahmen der Außenweser und der Unterweser (Nord) zwischen Bremerhaven und Brake
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Kontakt bei Fragen zur geplanten Fahrrinnenanpassung der Außenweser und Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord)
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